Neue Linke Bündnise in Deutschland

Eine progressive Allianz für Deutschlands Zukunft

Die politische Linke in Deutschland steht vor einer historischen Chance. Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen und die SPD könnten ihre Kräfte bündeln, um eine gerechtere, inklusive und ökologisch nachhaltige Gesellschaft zu gestalten. Grüne und SPD wären mit Sicherheit gut, beraten sich eindeutig links der Mitte zu positionieren. Ein gemeinsames Programm könnte die Grundlage für eine Politik sein, die soziale Gerechtigkeit, Klimaschutz, Gleichberechtigung und eine moderne demokratische Vision einer klassenlosen Gesellschaft miteinander vereint. Die SPD sollte die von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) geführte große Koalition schnellstmöglich verlassen, um den Weg für Neuwahlen und eine neue Alternative durch ein linkes Bündnis das Wahlen gewinnen kann in Deutschland zu ebnen. Die große Koalition vergrößert die Schere zwischen Arm und Reich. Durch ihre Rhetorik und konservative, restriktive und reaktionäre Flüchtlingspolitik stärkt die von CDU und CSU geführte Bundesregierung die AFD.

Sozial gerecht, inklusiv, klimafreundlich

Ein progressives Bündnis sollte sich auf eine Politik konzentrieren, die allen Menschen gleiche Chancen bietet – unabhängig von Herkunft, Geschlecht oder sozialem Status. Dazu gehört eine gerechte Verteilung von Ressourcen, ein Bedingungsloses Grundeinkommen (*BGE*) , eine konsequente Umwelt und Klimaschutzstrategie und eine inklusive Gesellschaft, die sich für die Rechte von Minderheiten, aktuell gerade anlässlich des Pride Month beispielsweise für die Rechte der LGBTIQ-Community, stark macht. Auch die Belange der Nationalen Minderheiten und Volksgruppen, der Sorben in Sachsen und Brandenburg, sowie der Dänen in Schleswig-Holstein und die Inklusion psychisch und Körperlich beeinträchtigter Menschen dürfen nicht vergessen werden.

Feminismus und echter Antifaschismus und Antiimperialismus als demokratischer Pfeiler

Eine moderne Gesellschaft kann ohne feministische Grundsätze nicht existieren. Geschlechtergerechtigkeit muss im Zentrum einer linken Agenda stehen – mit gleichberechtigter Teilhabe, fairer Bezahlung und dem Kampf gegen strukturelle Diskriminierung. In der Außenpolitik sollten speziell die Partei „Die Linke“, aber auch weite Teile der SPD über ihren Schatten springen und sich klar positionieren. Als antifaschistische Kraft muss die politische Linke aktiv die Ukraine in ihrem Abwehrkampf gegen Russlands Angriffskrieg und die Aggression des russischen Putinististischen Faschismus unterstützen und sich gegen imperialistische Aggressionen stellen. Solidarität mit demokratischen Bewegungen weltweit und die Anerkennung des in der UN-Charta verankerten Selbstbestimmungsrechts der Völker sind essenziell, um eine Zukunft freier und unabhängiger Staaten zu fördern. Die politische Linke sollte sich für eine Welt einsetzen, in der totalitäre Strukturen keinen Platz haben. Russland und China sind extreme Beispiele für Länder, in denen Totalitäre Regime die Freiheit der Menschen unterdrücken. Der Zerfall imperialistischer Machtstrukturen könnte den Weg für eine demokratischere, selbstbestimmtere Zukunft ebnen – in Europa und darüber hinaus ebnen.

Quelle: correctiv.org

https://correctiv.org/spotlight-newsletter/die-schnittmenge-zwischen-cdu-und-afd/