Demokratie und Solidarität mit der Ukraine
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Zeit für ein Projekt der Solidarität – Gegen den internationalen Rechtsruck
Stellen wir uns ein Europa vor, das seine politischen Entscheidungen konsequent an den Werten der Solidarität, Demokratie, Menschenrechte und demokratischem Sozialismus ausrichtet. In einem solchen Europa wären die Vermögenswerte russischer Oligarchen mit engen Verbindungen zum russischen Putin-Terrorregime längst eingefroren. Ein umfassendes Handelsembargo gegen Russland wäre beschlossen worden – nicht als symbolischer Akt, sondern als klare Absage an staatlich organisierten Terror und imperialistische Gewalt.
Diese Maßnahmen, kombiniert mit deutlich erhöhten Waffenlieferungen an die Ukraine, hätten das Potenzial gehabt, das russische Regime massiv zu destabilisieren, und zu stürzen. Die Folgen? Hunderttausende ukrainische Zivilisten und Soldaten könnten heute noch leben. Auch viele zwangsrekrutierte, beispielsweise junge Männer und Burjaten in der russischen Armee wären dem Tod entgangen.
Doch stattdessen erlebten wir eine deutsche Bundesregierung und ein Europa, das zögerte und heute noch zögert, relativiert und sich zunehmend dem europäischen und internationalen Rechtsruck, Regierungschefs wie Donald Trump und Giorgia Meloni beugt. Es ist höchste Zeit, dem etwas entgegenzusetzen: ein Projekt der Solidarität, das nicht nur auf Worte baut, sondern auf konsequentes Handeln. Ein Europa, das sich nicht länger hinter wirtschaftlichen Interessen versteckt, sondern seine Werte verteidigt – mit Mut, Klarheit und Menschlichkeit.
Quelle: my-politics-blog.com
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