Demokratien und Minderheiten Weltweit unter Druck

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Die Welt im autoritären Rückwärtsgang – warum Demokratien jetzt aufwachen müssen

Autoritäre und Totalitäre Machthaber

Während globale Krisen eskalieren, erleben wir eine beunruhigende Renaissance autoritärer, totalitärer und faschistoider Machtstrukturen. In allen geopolitischen Blöcken bestimmen Staatschefs den Kurs, deren Politik zunehmend repressiv, imperialistisch oder offen antidemokratisch geprägt ist.

Russland

Der russische Diktator Wladimir Putin führt seit Jahren eine aggressive Außenpolitik. Der bis heute anhaltende genozidiale Angriffskrieg gegen die Ukraine, der 2014 begann und 2022 in eine großflächige Invasion mündete, hat bisher hundertausende zivile und militärische Opfer gefordert. Zuvor führte der Kreml Kriege gegen Tschetschenien-Ichkeria, gegen Georgien und intervenierte militärisch in Syrien. Im Inneren verschärft Russland kontinuierlich Gesetze gegen die LGBTIQ‑Community – darunter das „Propagandagesetz“ von 2013, das 2022 zu einem umfassenden Verbot queerer Inhalte ausgeweitet wurde. Menschenrechtsorganisationen dokumentieren systematische Repressionen, Verhaftungen und Gewalt.

USA

Politische Beobachter sind sich Großteils einig, Man kann Donald Trumps Führungsstil nur als autoritär, egozentrisch imperialistisch und unberechenbar bezeichnen und auf seinen wechselhaften Kurs verweisen, auf den harten Einsatz und die Morde der Behörde ICE in der Migrationspolitik und darauf, dass seine öffentlichen Äußerungen zur Ukraine immer wieder Druck erzeugen, der teils in auffälliger Nähe zu Wladimir Putin und den russischen Positionen steht.

Auch in anderen Weltregionen erstarken autoritäre und antidemokratische Tendenzen:

China

In China baut Präsident Xi Jinping ein zunehmend totalitäres System aus, das die Uiguren und andere Minderheiten massiv unterdrückt. Die chinesische Bevölkerung wird zunehmend überwacht, Regimgegner inhaftiert.

Indien

Dort verfolgt Premierminister Narendra Modi eine hindu‑nationalistische Politik, die Minderheiten unter Druck setzt.

Europa

Selbst im demokratischen Europa, innerhalb der Europäischen Union geraten Demokratien und Grundrechte ins Wanken.

Italien

In Italien führt Ministerpräsidenin Giorgia Meloni eine ultra – rechtsradikale Regierung an, deren Partei neofaschistische Wurzeln hat. Neofaschistische Aufmärsche auf denen der Römische Gruss (DE. AT. Hitlergruss) gezeigt wird, und Mitglieder der Rechtsradikalen Regierungspartein mitmaschieren sollten in Europa sehr wohl Anlass zur Sorge sein. Rhetorik gegen Migranten, Minderheiten, gegen Süd-Tirol, Welschtirol, Aoste und das Recht dieser Regionen auf Autonomie und Selbstbestimmung und gegen queere Menschen nimmt in Italien zu.

Spanien

In Spanien stehen sowohl monarchische Kontinuitäten aus der Franco‑Ära, König Felipe als Sohn des persönlich vom faschistischen Diktator Francisco Franco eingesetzten Monarchen, als auch Rhetorik gegen die legitime demokratische politische Forderung auf Selbstbestimmung in Katalonien und dem Baskenland im Fokus. Auch Pedro Sanchez (PSOE) ist befürworter einer Monarchie mit franquistischen Kontinuitäten, während die Alt und Neofranquistischen Partein um PP und VOX in Spanien erstarken. Soetwas wie die Militärische Gewalt durch die Guerdia Civil im Auftrag des spanischen Staates, gegen friedliche Teilnehmer des demokratischen Unabhängigkeitsreferendums von 2017 in Katalonien und Rechte wie staatliche Gewalt in Spanien gegenüber Migranten, dürfen in einem demokratischen Europa niemals hingenommen werden.

Als dritt und viertgrößte Volkswirtschaften haben Italien und Spanien großen geopolitischen Einfluss auf die Politik der Europäischen Union und die Internationale Politik. Rechtsradikale, Autoritäre und prorussische Regierungen wie Viktor Orbán in Ungarn, oder Robert Fico in der Slowakei setzen die Europäischen Demokratien zusätzlich unter Druck.

Deutschland und Frankreich zögern

Gleichzeitig reagieren zentrale EU‑Staaten wie Deutschland oder Frankreich oft nur zögerlich auf diese Entwicklungen. Statt konsequenter Verteidigung demokratischer Werte, dominieren Debatten über verschärfte Migrationspolitik – ein Kurs, der rechtsextremen Kräften wie der AFD in Deutschland oder dem Rechten RN in Frankreich zusätzlichen Auftrieb gibt.

Fazit

Die Welt steht an einem Scheideweg. Was es jetzt braucht, ist eine klare Rückbesinnung auf Demokratie, Menschenrechte, Völkerrecht, Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit. Selbstbestimmung für alle Völker, Nationen und Minderheiten, Schutz der LGBTIQ‑Community und eine Politik, die Freiheit nicht als Belastung, sondern als Fundament versteht, sind unverzichtbar. Ohne diesen Kurswechsel droht ein globales Abrutschen in Krieg, Zerstörung und autoritäre Normalität.

Quelle: www.tagesschau.de

https://www.tagesschau.de/ausland/europa/ukraine-krieg-genozid-100.html

Quelle: www.lsvd.de

https://www.lsvd.de/de/ct/11732-sog-anti-propaganda-gesetze

Quelle: www.zeit.de

https://www.zeit.de/politik/ausland/2025-11/trump-selenskyj-friedensplan-zugzwang

Quelle: www.lpb-bw.de

https://www.lpb-bw.de/china-menschenrechte

Quelle: www.deutschlandfunk.de

https://www.deutschlandfunk.de/indien-wahl-modi-100.html

Quelle: www.jungewelt.de

https://www.jungewelt.de/artikel/515622.feier-mit-vergangenheit.html