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Die Linke ist keine pauschal Antisemitische Partei
In der Berliner Linken dem Wahlsieger der Landtagswahl in Berlin gab es antisemitische Einzelfälle die aufgearbeitet werden müssen und sich keinesfalls wiederholen dürfen. Jedoch sind die teils medialen Darstellungen der Linken als eine antisemitische Partei und Vergleiche mit der AFD nicht nur falsch, sondern auch gefährlich. Man braucht sich nur einmal eine Rede von Björn Höcke anzuhören um den eindeutigen Unterschied zur Linken zu erkennen. Die Linke ist eine demokratische Partei der es mit zu verdanken ist das der Einzug des prorussischen BSW in den Landtage von Berlin und Mecklenburg-Vorpommern verhindert werden konnte und sie steht auf der Seite des jüdischen Lebens in Deutschland. Da die Linke die einzige Partei im Deutschen Bundestag ist die konsequent die Kriegsverbrechen des israelischen Staates und des israelischen Militärs unter der Rechten in Teilen Rechtsradikalen israelischen Regierung unter Benjamin Netanjahu im Gaza-Streifen kritisiert und sich mit Palästina solidarisiert hagelt es immerwieder Antisemitismus Vorwürfe gegen die Partei. Die Linke positioniert sich aber in ihrer Programmatik eindeutig für eine Zweistaatenlösung im Nahen Osten und zur Bekämpfung des Antisemitismus. Auch distanziert sich die Linke klar von der islamistischen Terrororganisation Hamas im Gaza-Streifen.
Antisemitistische Aussagen von Regierungsvertretern aus Spanien
Wirklich antisemitische Aussagen kamen in den letzten 12 Monaten nicht von den wichtigsten Vertretern einer Linken Oppositionspartei in Deutschland, sondern von den wichtigsten Vertretern der spanischen Regierung. Pedro Sanchez der spanische Ministerpräsident sagte in einem Interview „Wie Sie wissen, hat Spanien keine Atombomben. Es hat auch keine Flugzeugträger oder Erdölreserven.“ Sein Land allein könne „die israelische Offensive nicht beenden, aber das heißt nicht, dass wir aufhören, es zu probieren“, so Sanchez. Auch hatte Pedro Sanchez den Ausschluss Israels vom ESC gefordert und Israel direkt mit Russland gleichgesetzt. Der Vizepräsident des jüdischen Weltkonress Ariel Muzikant hatte Anfang des Jahres Juden und Israelis sogar dazu aufgerufen, Spanien zu meiden, weil er ein „unerträglich antijüdisches und antiisraelisches Klima“ in der spanischen Politik wahrgenommen hatte; als konkreten Auslöser nannte er auch eine Äußerung des spanischen Verkehrsministers Óscar Puente, der laut Berichten gesagt hatte, die Gefahr für Europa seien nicht „iranische Raketen, sondern Israel.“ Derartige Aussagen von Regierungspolitiker, eines der mächtigsten Europäischen und EU Staaten die das sehr antisemitische Klima in Spanien nutzen, um Wählerstimmen einzufangen, wären in Deutschland in dieser Form undenkbar und müssen als klar Antisemitisch thematisiert werden. Wohingegen man die Partei die Linke nicht pauschal als „Antisemitisch“ labeln kann.
Die Linke muss sich konsequent für das Selbstbestimmungsrecht und für die überfallene Ukraine einsetzen und den Russischen Genozid in der Ukraine zum Thema machen
Es wäre allerdings zu wünschen die Linke würde sich in jedem Fall zum Recht auf Selbstbestimmung nach UN-Charta bekennen in Katalonien, im Baskenland, in Süd-Tirol genauso wie in Kurdistan in Grönland und nicht nur in Palästina. Das eigentliche Problem der Linken besteht aber darin, dass Teile der Partei den russischen Terror gegen die Ukraine zu wenig thematisieren und immer noch zu naiv gegenüber Putins Faschistischem Regime und dem russischen Imperialismus sind. Beim Begriff „Genozid“ sollte in erster Linie an die Ukraine gedacht werden, den die Verbrechen Russlands in der Ukraine seit 2014 und mit voller Brutalität seit dem 24.2.2022 können nicht anders bezeichnet werden. Jedoch gibt es innerhalb der Partei die Linke auch viele Stimmen wie die des in der Partei aktiven YouTubers und Social Media Beraters der Linken „derdara“ der seit Beginn eine deutlich stärkere militärische Unterstützung der Ukraine fordert und diese Position konsequent gegenüber seinen eigenen Genossen innerhalb der Partei einfordert.
Fazit
Auch beim Thema Clankriminalität muss die Linke ganz klare Kante zeigen. Die Linke sollte ihre Chance nutzen und zu einer echten glaubwürdigen sozialen demokratisch sozialistischen Alternative zu AFD und dem Rechtsruck in Deutschland werden um in Berlin und auf lange Sicht in ganz Deutschland eine neue Linke Regierungsoption anbieten zu können.
Quelle: my-politics-blog.com
https://my-politics-blog.com/iranisches-mullaregime-lobt-spanien-und-pedro-sanchez/
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https://my-politics-blog.com/die-linke-vs-afd-kein-vergleich/
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Quelle: informat.ro
Quelle: www.deutschlandfunk.de
