💡 Das Bedingungslose Grundeinkommen als sozialpolitische, intersektionale Maßnahme
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Christian Horz
💡 Das Bedingungslose Grundeinkommen als sozialpolitische, intersektionale Maßnahme
In einer Zeit wachsender sozialer Ungleichheit, ökonomischer Unsicherheit und politischer Radikalisierung braucht es mehr als kosmetische Reformen – es braucht einen Paradigmenwechsel. Das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) kann genau das sein: eine sozialpolitische, intersektionale Maßnahme, die nicht nur Armut bekämpft, sondern auch strukturelle Ungleichheiten abbaut und demokratische Resilienz stärkt.
Ein BGE, das wirklich schützt: 1200 Euro sind das Minimum
Ein BGE, das seinen Namen verdient, muss armutssicher sein. Das bedeutet: Mindestens 1200 Euro monatlich – und zwar für alle. Doch damit allein ist es nicht getan. Ein wirksames BGE muss eingebettet sein in ein ganzes Bündel progressiver Maßnahmen:
Deutlich höhere Löhne, insbesondere im Pflege-, Bildungs- und Dienstleistungssektor
Ein unumkehrbarer Mietpreisdeckel und wirksame Mietpreissenkungen
Höhere Renten, die ein würdevolles Leben im Alter ermöglichen
Eine umfassende Kinder- und Jugendgrundsicherung, die Chancengleichheit von Anfang an garantiert
♿ Intersektionale Gerechtigkeit: Mehr als nur ein monatlicher Betrag
Menschen mit Behinderungen, psychischen Erkrankungen oder in prekären Lebenslagen brauchen mehr als ein pauschales Grundeinkommen. Hier sind zusätzliche staatliche Leistungen unabdingbar:
- Vollständige Übernahme von Mieten bei Bedarf
- Zugang zu ärztlichen Zusatzbehandlungen und Medikamenten
- Unterstützung bei lebensnotwendigen Nebenkosten wie Strom, Wasser und Mobilität
- Das BGE darf nicht zur neoliberalen Sparmaßnahme verkommen, die bestehende Sozialleistungen ersetzt. Es muss ein Fundament sein – nicht das Dach
.
💰 Tax the Rich: Umverteilung ist kein Tabu, sondern Notwendigkeit
Ein gerechtes BGE braucht eine gerechte Finanzierung. Die Antwort: deutlich höhere Besteuerung von hohen Einkommen und Vermögen. Das ist kein „radikaler Ruf“, sondern eine Forderung, die selbst von Millionären erhoben wird. Initiativen wie „Millionaires for Humanity“ zeigen: Auch Wohlhabende erkennen die Notwendigkeit einer solidarischen Gesellschaft.
Ein prominentes Beispiel ist Warren Buffett, einer der reichsten Menschen der Welt, der den Großteil seines Vermögens für soziale Zwecke spendet und sich offen für höhere Steuern ausspricht.
🧱 Demokratischer Schutz gegen Faschismus und Extremismus
Ein demokratisch-sozialistisches BGE ist nicht nur ökonomisch sinnvoll – es ist auch ein Bollwerk gegen Extremismus. Existenzängste, soziale Ausgrenzung und Perspektivlosigkeit sind Nährboden für Neonazismus, Neofaschismus, Putin Propaganda aus Russland, Islamismus und andere totalitäre Ideologien.
Ein BGE, das mit entschlossenen staatlichen Maßnahmen gegen:
- Rechtsextremismus
- Pro-russische Propaganda
- Klerikalfaschismus
- Islamismus
- Clanstrukturen
verbunden ist, kann diesen Strukturen den Boden entziehen. Es stärkt die Demokratie, fördert soziale Teilhabe und reduziert Kriminalität und Gewalt nachhaltig.
🌱 Fazit: Ein BGE, das mehr ist als Geld
Das Bedingungslose Grundeinkommen muss mehr sein als ein monatlicher Betrag. Es muss Teil eines umfassenden, intersektionalen, demokratisch-sozialistischen Projekts sein, das Menschen schützt, stärkt und verbindet. Es ist ein Werkzeug der Demokratie, Emanzipation und ebnet den Weg in eine wirklich klassenlose demokratische Gesellschaft – als ein Schutzschild gegen die Rechtsextremen und totalitären Kräfte unserer Zeit.
Es geht nicht nur um Geld. Es geht um Würde. Gerechtigkeit. Zukunft.
Quelle: www.ndr.de
Quelle: taz.de
https://taz.de/Bedingungsloses-Grundeinkommen/!6077746/
Quelle: www.hamburg.de
Quelle: my-politics-blog.com
https://my-politics-blog.com/gegen-die-zunehmende-obdachlosigkeit/
Quelle: my-politics-blog.com
https://my-politics-blog.com/reichtum-fuer-alle-gegen-die-zunehmende-armut-in-deutschland/
Quelle: my-politics-blog.com