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Die Rechtsextreme, in teilen Neonazistisch und Faschistische AFD, hält sich bereits seit über einem Jahr in den Umfragen Bundesweit bei ca. 17-20 %, und erreichte bei den letzten Landtagswahlen in drei Bundesländern Rekordergebnisse von zum Teil über 30%. Ein politisches Konzept, das helfen könnte, diesem Rechtsruck auch in Deutschland und allgemein etwas zu entgegnen, gegen Rassismus, Antisemitismus und LGBTIQ-Feindlichkeit, ist mit Sicherheit das Selbstbestimmungsrecht als Gedanke der Menschenrechte.
Laut Wikipedia wird heute der Begriff des Selbstbestimmungsrechts vor allem in Auszug aus Wikipedia. org Selbstbestimmungsrecht „folgenden Zusammenhängen verwendet:
- Recht auf informationelle Selbstbestimmung
- Recht auf sexuelle Selbstbestimmung
- Recht auf körperliche Unversehrtheit
- Recht auf Freiheit der Person
- geschlechtliche Selbstbestimmung
- reproduktive Selbstbestimmung (auch Selbstbestimmungsrecht der Frau, siehe auch: Schwangerschaftsabbruch)
- Recht auf selbstbestimmten Tod (siehe Sterbehilfe, Patientenverfügung, Behandlungswunsch)
- im Völkerrecht im Sinne des Selbstbestimmungsrechtes der Völker„
In Deutschland käme die Partei, die sicher am ehesten unter allen Parteien, mit fast allen dieser Punkte übereinstimmen könnte, stand jetzt nicht mal mehr in den Bundestag. Ein großes Problem dieser selbsternannten linken Partei ist, dass sie in außenpolitischer Hinsicht das Menschen und Völkerrechtlich verankerte Selbstbestimmungsrecht der Völker komplett ignoriert. So sprach sich die Partei immer schon, angefangen bei der Unabhängigkeit des Kosovo, über die Forderung nach Selbstbestimmung im Baskenland, Katalonien bis Süd-Tirol gegen Selbstbestimmung und Unabhängigkeit aus. Das Rechtsgutachten zur Gültigkeit der Unabhängigkeitserklärung Kosovos, des Internationalen Gerichtshofs in Den Haag, vom 22.7. 2010 stellt hingegen ganz klar fest, dass das Selbstbestimmungsrecht auch das Recht auf Sezession vorsieht. Sofern es sich bei der Sezession um einen demokratisch legitimierten Prozess, ohne Gewaltanwendung handelt. Diese „linke“ Partei ruft die Ukraine ernsthaft immer wieder dazu auf, mit Putin, der in Russland eine atomar bewaffnete faschistische Diktatur aufgebaut hat, zu verhandeln und die völkerrechtswidrige Annexion der ukrainischen Krim durch Russland zu akzeptieren.
Eine linke Partei hingegen, möchte sie wirklich links sein ,so wäre es angebracht das Selbstbestimmungsrecht der angegriffenen Nationen zu verteidigen, und sich in diesem Fall dafür einzusetzen, die Ukraine in einen Zustand zu versetzen, indem sie ihre okkupierten Gebiete befreien kann. Russland unterstützte seit Beginn mit seinen Trollfabriken, mit seiner Propaganda in Deutschland die AFD. Gerade eine linke Partei muss daher, möchte sie ernsthaft, den Rechtsruck in Deutschland und Europa aufhalten, begreifen, dass man mit Faschisten nicht verhandelt. Stichwort Putin und Raschismus (Russischer Faschismus).
Link Quelle: Wikipedia.org Selbstbestimmungsrecht
