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Die europäische Rechte ist ein zutiefst imperialistisches Produkt. Die rechten Alt und Neofranquistischen Parteien in Spanien verwehren Katalonien und dem Baskenland das Recht auf Selbstbestimmung, Katalonien sprechen sie frei nach russischer Manier sogar ab eine eigenständige Nation zu sein. Die italienischen Rechtsparteien aus dem Lager der italienischen Regierungschefin Giorgia Meloni und ihrer Partei die Neofaschistische Wurzeln auch in der Symbolik hat sind sehr feindlich gegenüber dem Selbstbestimmungsrecht Süd-Tirols eingestellt. „Denkmäler die unter Benito Mussolini in Süd-Tirol erbaut wurden und den Faschismus, Rassismus und Imperialismus gegenüber Süd-Tirolern und Äthiopiern verherrlichen werden jetzt von der italienischen Rechtsregierung und auch bereits zuvor umfangreich renoviert.
Der Imperialismus ala RN AFD PIS
Der Rechte RN die Partei von Marine Le Pen in Frankreich steht für einen starken Zentralismus und ist gegen eine Unabhängigkeit Korsikas. Diese imperialistischen Ambitionen werden von der AFD deren Vertreter teils das Dritte Reich Revanchistisch verharmlosen, oder eine Rückbesinnung auf das imperialistische Deutsche Kaiserreich von Bismarck bis Kaiser Wilhelm propagieren, ideologisch unterstützt. Kleinere Nationen, die Unabhängig werden möchten und Minderheiten sind für die vereinte europäische Rechte ein Feindbild. Auch wenn es in den Reihen der europäischen Rechten Propagandisten wie den Vlaams Belang aus Flandern der für Unabhängigkeit eintritt, gibt bleiben solche Parteien eine Ausnahme und weitgehend auf stark dezentralisierten Staaten wie Belgien begrenzt. Die PIS Partei und die gesamte Rechte in Polen sind gegen die Autonomie Schlesiens, gegen nationale Minderheiten und in Teilen feindlich gegenüber Ukrainern und der Ukraine. Einige Protagonisten in Polen möchten Polen gar zu einem Imperium machen und stellen gar in Putin Manier historische Ansprüche auf Teile der Westukraine.
Die Vernetzung der europäischen Rechten
Die europäische Rechte ist gut vernetzt. Im Europäischen Parlament existieren derzeit drei rechtsextreme Fraktionen, ideologisch sind sie eng miteinander verbunden.
Rechte Parteien in der EVP
Auch innerhalb der konservativen EVP‑Fraktion finden sich Parteien, die politisch deutlich rechts stehen. Dazu gehören unter anderem:
- Forza Italia,
- Die Partei des verstorbenen Silvio Berlusconi, der als Putin‑Freund Faschismus und Mussolini verharmloser und politischer Vorläufer Donald Trumps gilt.
- Der Partido Popular (PP)
- Aus Spanien, deren historische Wurzeln tief in den franquistischen Kontext zurückreichen.
- Weitere Parteien
- In der EVP-Fraktion haben Rechte Züge und vorbehalte gegenüber Selbstbestinmung oder Minderheitenrechte.
- Der EVP-Vorsitzende
- Manfred Weber (CSU) unterstützte in der Vergangenheit immerwieder Anträge von Rechten Parteien darunter auch von der AFD im Europäischen Parlament. Womit er sich zum Türöffner für Einflussnahme der imperialistischen Europäischen Rechten in Brüssel gemacht hat.
Viele europäische Rechteparteien haben intensive Kontakte nach Russland zu Putin, oder in die USA zu Trump und Elon Musk. Die europäische Rechte nimmt Einfluss auf die Politik der Europäischen Union um die EU umzubauen in Richting einer „Festung Europa.“ Sie träumen von einem Bündnis großer imperialistischer Nationalstaaten in Europa.
Fazit
Es muss klar unterschieden werden zwischen dem Nationalismus und Patriotismus von staatenlosen Nationen wie Katalonien die nach UN-Charta ihre eigenen demokratischen Staaten und Nationalstaaten innerhalb Europas gründen, oder sich wie Süd-Tirol oder Kosovo wieder mit ihrer Mutternation wiedervereinigen möchten ein demokratisches Menschenrecht auf der einen Seite. Auf der anderen Seite aber dem Nationalismus der europäischen Rechtsparteien der Selbstbestimmung und universele Menschenrechte ablehnt, Nationen ihre Existenz abspricht und zum Teil die Ideologie von religiösen Fundis, klerikal Faschisten, Abtreibungsgegnern mit Rassismus, LGBTIQ-Feindlichkeit und imperialen Nationalismus verbindet. Selbstbestimmung für kleinere, geteilte oder Staatenlose Nationen ist das Gegenteil von Rassismus, Rechtsextremismus, Faschismus und Rechtspopulismus.
Quelle: www.tagesschau.de
https://www.tagesschau.de/ausland/europa/meloni-partei-jugend-vorwurfe-100.html
Quelle: www.morgenpost.de
Quelle: my-politics-blog.com
https://my-politics-blog.com/schuetzenaktion-im-sued-tiroler-unterland/
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https://my-politics-blog.com/brutaler-kalanophober-vorfall-wegen-estelada/
Quelle: assemblea.cat
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https://www.nd-aktuell.de/artikel/1175662.italien-giorgia-meloni-n-karriere-einer-faschistin.html
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Quelle: www.derstandard.de
Quelle: www.br.de
Quelle: www.swr.de
Quelle: www.sueddeutsche.de
