Beitragsbild Foto Quelle: Mit freundlicher Genehmigung des ukrainischen LGBT-Militärs. Einhorn in den Farben der UPA (Ukrainische Aufstandsarmee) Rot und Schwarz
Warum Solidarität ungeteilt sein muss
Die aktuellen Nachrichten aus der Ukraine erschüttern und machen fassungslos. Das Land wird derzeit von einer Terrorwelle getroffen, die so intensiv ist wie lange nicht mehr. Besonders die Hauptstadt Kyjiw leidet massiv unter den anhaltenden Angriffen, und unzählige Menschen sind gezwungen, Schutz in den U-Bahnhöfen zu suchen. Jüngste Berichte über Angriffe auf Zivilisten, wie etwa auf einen Reisebus mit mindestens 30 Todesopfern, zeigen das grausame Ausmaß dieses Krieges.
In diesem Konflikt gibt es eine unumstößliche Realität: einen klaren Aggressor, Russland, und ein Opfer, das seit seiner Unabhängigkeit nur in Frieden und Freiheit leben möchte, die Ukraine. Es ist ein fundamentaler Kampf von Faschismus und Diktatur gegen Demokratie, Freiheit und die Unabhängigkeit einer europäischen Nation. Angesichts der systematischen Zerstörung und des Leids muss der russische Angriffskrieg endlich international als das benannt und eingestuft werden, was er ist: ein Genozid.
Der Blick in den Nahen Osten: Komplexität und doppelte Maßstäbe
Während in der Ukraine die Fronten klar verlaufen, stellt sich die Situation im Nahen Osten deutlich komplexer dar. Der Krieg Israels im Gazastreifen ist völkerrechtswidrig, und internationale Experten stufen die Kriegsverbrechen und die anhaltende Besatzung Israels zum Teil als Genozid ein. Doch dieser Krieg geschah nicht im luftleeren Raum: Ihm ging das entsetzliche Terrorattentat der Hamas vom 7.10.2023 gegen Israel und gegen israelische Zivilisten voraus, das ebenfalls unverkennbar genozidiale Züge trug. Hier schließt sich eine wichtige Brücke der Reflexion: Es wäre wünschenswert, dass gerade auch linksgerichtete pro-palästinensische Gruppen ihre Stimme ebenso laut gegen den russischen Genozid an der Ukraine erheben. Echte Solidarität fordert die bestmögliche humanitäre und militärische Unterstützung für die Ukraine, um diesen russischen Vernichtungskrieg schnellstmöglich zu beenden. In der ukrainischen Armee gibt es ein LGBTIQ Batalillon. Homosexuelle und LGBTIQ Ukrainer aus den von Russland besetzten Gebieten werden durch das Putin Regime verfolgt, gefoltert und teilweise verschleppt und deportiert. Wer sich als progressiv und Links bezeichnet sollte sich daher für die Unterstützung der Ukraine einsetzen.Gleichzeitig zeigt die politische Realität: Israel und die Regierung unter Netanjahu sind durch internationalen diplomatischen Druck weitaus schneller an den Verhandlungstisch zu bringen, als es bei Putin und seinem Faschistischen und imperialistischen Regime in Moskau jemals der Fall sein wird.
Konsequenter Frieden verlangt konsequente Haltung
Eins muss in der europäischen Friedensdebatte klar sein: Ein stabiler, dauerhafter Frieden in der Ukraine und ganz Europa kann nur möglich sein, wenn Putins Regime endet und das Moskauer Imperium zerfällt.
Gelebte demokratische, europäische und internationale Solidarität duldet keine blinden Flecken. Sie bedeutet:
- Entschlossener Widerstand gegen Putins Faschismus in Russland und seine imperialen Vernichtungsfeldzüge.
- Kritische und klare Haltung gegenüber der israelischen Rechten Regierung unter Netanjahu.
- Kompromisslose Verurteilung des Terrors der Hamas.
- Einsatz für eine gerechte Zweistaatenlösung für Israelis und Palästinenser.
- Unerschütterliche Solidarität mit der Ukraine.
- Für Selbstbestimmung, Demokratie, Solidarität Freiheit und Frieden.
Sätze wie „Free Palestine Stop the Genocide“ sollten durch „Stop the Russian Genocide in Ukraine“ und „Für die friedliche Zweistaaten-Lösung im Nahen Osten“ ergänzt werden. Wer gegen Unrecht und Genozid aufsteht, muss es überall tun.
Quelle: www.stern.de
Quelle: www.morgenpost.de
Quelle: www.amnesty.org
https://www.amnesty.org/en/petition/end-israels-genocide-against-palestinians-in-gaza/
Quelle: www.iwm.at
https://www.iwm.at/documenting-ukraine/blog/unicorn-battalion-sasha-maslov
Quelle: www.sueddeutsche.de
Quelle: www.deutschlandfunk.de
https://www.deutschlandfunk.de/die-zweistaatenloesung-eine-jahrzehntelange-debatte-102.html
Quelle: www.lpb.bw.de
https://www.lpb-bw.de/ukraine-kriegsverbrechen
Quelle: www.lto.de
Quelle: www.amnesty.de
Quelle: my-politics-blog.com
https://my-politics-blog.com/drohnenangriff-auf-moskau-ukraine-verteidigt-sich/
Quelle: my-politics-blog.com
Quelle: schwulissimo.de
Quelle: unric.org
