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Europas Verantwortung für das Selbstbestimmungsrecht der Völker
Selbstbestimmung als Konzept gegen den globalen Imperialismus
In einer Zeit, in der autoritäre Regime und unberechenbare Großmächte die imperialistische und teils faschistische Politik des 20. Jahrhunderts wiederbeleben und das Völkerrecht offen missachten, steht Europa vor einer entscheidenden Bewährungsprobe. Die Europäische Union muss nicht nur zeigen, ob sie wirklich Hüterin von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit ist, sondern auch das Selbstbestimmungsrecht der Völker innerhalb Europas ernsthaft umsetzt.
Nationen ohne eigenen Staat, geteilte Völker Nationen und Minderheiten innerhalb Europas verdienen die Möglichkeit, in freien und demokratischen Abstimmungen über ihre Zukunft zu entscheiden. Das Beispiel Grönland macht deutlich: Grönland gehört weder Dänemark noch den USA, sondern den Grönländern selbst. Nur sie haben das Recht zu bestimmen, ob sie unabhängig sein wollen oder Teil eines anderen Staates bleiben. Drohungen und Machtansprüche von außen – wie jüngst durch die USA – müssen entschieden zurückgewiesen werden.
Europa muss Demokratie und Selbstbestimmung in den eigenen Reihen konsequent umsetzen
Gleichzeitig darf Europa nicht zulassen, dass Mitgliedsstaaten von autoritären, rechtsradikalen oder prorussischen Kräften regiert werden, die demokratische Grundwerte untergraben. Sanktionen und der Entzug von Stimmrechten innerhalb der EU müssen als klare Konsequenz endlich möglich sein.
Das Selbstbestimmungsrecht der Völker ist ein Grundpfeiler des Völkerrechts und der UN-Charta. Es darf nicht nur in Sonntagsreden beschworen werden. Europa muss es auf friedlichem, demokratischem Wege respektieren und umsetzen. Wer eine regelbasierte Ordnung und das Völkerrecht hochhalten will, muss bei sich selbst beginnen – und den Mut haben, konsequent zu handeln.
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Quelle: www.bpb.de
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Quelle: my-politics-blog.com
https://my-politics-blog.com/selbstbestimmung-in-europa-ein-demokratisches-prinzip/
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https://my-politics-blog.com/europas-rechtsruck-warum-die-eu-am-scheideweg-steht/
Quelle: my-politics-blog.com
https://my-politics-blog.com/selbstbestimmung-ist-ein-menschenrecht-kein-verbrechen/
