Landtagswahl in Rheinland-Pfalz – OB-Stichwahl in München

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Landtagswahl in Rheinland-Pfalz – OB-Stichwahl in München

Am Sonntag wird in Rheinland-Pfalz ein neuer Landtag gewählt und in München findet die OB-Stichwahl zwischen Dominik Krause (Bündnis 90 die Grünen), und dem Amtsinhaber Dieter Reiter (SPD) statt.

Landtagswahl in Rheinland-Pfalz, Stimmen für progressive Kräfte gegen das Zweikampf-Framing

Der Wahlkampf in Rheinland-Pfalz wird ähnlich wie bereits in Baden-Württemberg von einem medialen Zweikampf-Framing begleitet. In Rheinland-Pfalz liegen in Umfragen CDU und SPD nahe beieinander. Wer aber eine wirklich progressive, linke, demokratische Politik, bezahlbare Mieten, soziale Gerechtigkeit, bezahlbaren Klimaschutz, Frauen und LGBTIQ-Rechte befürwortet, sollte nicht taktisch wählen, sondern die Wahl von Parteien wie die Linke oder Bündnis 90, die Grünen in Erwägung ziehen. Das Zweikampf-Framing zwischen CDU und SPD macht die Bildung einer großen Koalition aus CDU und SPD in Rheinland-Pfalz wahrscheinlich. Eine große Koalition würde vorallem sozial gerechte, progressive Politik verhindern und die Rechtsradikale AFD, die sich gerne als angeblich einzig „wahre Alternative zur groko“ darstellt, weiter stärken, unabhängig davon, welche Partei am Ende den Ministerpräsidenten stellt. 

Rheinland-Pfalz braucht eine möglichst starke Linke im Landtag, die sich sowohl dem Rechtsruck als auch einem Weiter-so entgegenstellt. Der Einzug der Partei Die Linke in den Landtag wäre hierbei ein wichtiger Meilenstein für eine progressive, linke Wende.

OB-Stichwahl in München – Für die Wahl eines progressiven OB Kandidaten

Anders ist die Situation in München, wo ebenfalls am Sonntag gewählt wird. Dominik Krause (Bündnis 90 die Grünen) ist ein junger, progressiver Kandidat, der frischen Wind in das Münchner Rathaus bringen könnte. Der Amtsinhaber Dieter Reiter (SPD) verheimlichte der Stadt München seine Nebeneinkünfte in Höhe von ca. 200.000 Euro jährlich. Auch wenn Reiter mittlerweile von seinem Posten beim FC Bayern, von dem er die Nebeneinkünfte erhalten hatte, zurückgetreten ist und es sich nicht um Steuerhinterziehung handelt, ist sein Verhalten dennoch mehr als fragwürdig. Wer eine progressive, pluralistische, demokratische und sozialere Politik in München wählen möchte, sollte Dominik Krause seine Stimme geben. Die Wähler in München, der bayerischen Landeshauptstadt, und der drittgrößten Stadt Deutschlands haben vor zwei Wochen mit großer Mehrheit progressive und linke Kräfte in den Stadtrat gewählt. Grüne und SPD sollten daher für in München dringend benötigten sozialen Wohnraum und bezahlbare Mieten, für eine progressive Stadtpolitik, Die Linke und kleinere Parteien wie das Bündnis Kultur, die Rosa Liste oder die München-Liste in eine Koalition miteinbeziehen. 

Dominik Krause wäre als OB für eine progressive Koalition im Münchner Rathaus sehr viel geeigneter als sein Herausforderer, der derzeitige Amtsinhaber Dieter Reiter. 

Fazit gegen ein weiter-so

Die Wähler in Rheinland-Pfalz und München haben am kommenden Sonntag die Wahl. Sie sollten sich gegen ein weiter-so und für eine progressive Zukunft und Alternative entscheiden.

Quelle: muenchen-t-online.de

https://muenchen.t-online.de/region/muenchen/id_101176270/muenchen-reiter-gesteht-schwere-fehler-in-der-fc-bayern-affaere-ein.html

Quelle: www.bpb.de

https://www.bpb.de/themen/parteien/wer-steht-zur-wahl/rheinland-pfalz-2026/

Quelle: www.abendzeitung-muenchen.de

https://www.abendzeitung-muenchen.de/muenchen/reiter-gegen-krause-was-sie-jetzt-ueber-die-ob-stichwahl-in-muenchen-wissen-muessen-art-1117509

Quelle: dominik-Krause.de

https://dominik-krause.de/

Quelle: my-politics-blog.com

https://my-politics-blog.com/landtagswahl-in-baden-wuerttemberg-kommunalwahl-in-muenchen-und-bayern/

Quelle: my-politics-blog.com

https://my-politics-blog.com/landtagswahl-in-rheinland-pfalz-progressive-vielfalt-statt-zweikampf-framing/