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Linke kündigt im Juni Proteste an – Plädoyer für den Politikwechsel
Die Linke plant ab Juni Deutschlandweite Proteste gegen den Sozialabbau der Bundesregierung. Dabei soll auch an die Montagsdemos von vor 20 Jahren angeknüpft werden.
Gegen den Sozialabbau der Bundesregierung
Was es braucht, ist keine Erhöhung der Arbeitszeit, sondern eine Verkürzung auf die 30-Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich. Born Out und psychische Erkrankungen nehmen zu. Die Bundesregierung hingegen plant, Einsparungen bei Kindern und Jugendlichen sowie bei Menschen mit Behinderung. Auch die sogenannte „Bürgergeldreform“ ist ein harter Angriff auf den Sozialstaat. Die Linke hat also allen Grund dafür, zum Protest aufzurufen. Die AFD profitiert derzeit auch von der allgemeinen Unzufriedenheit, Teuerungen und dem Sozialabbau. Eine AFD geführte Regierung würde den Sozialabbau verschlimmern, den Klima- und Umweltschutz abwickeln. Rechtsextremismus, Faschismus und Autoritäre Politik ist eine reale Gefahr für Menschen und Minderheitenrechte, für Frauen und LGBTIQ-Rechte. Proteste, die sowohl gegen die AFD und den Rechtsruck, als auch gegen ein weiter so des neoliberalen Wirtschaftsliberalismus, Kapitalismus und des Konservatismus der Bundesregierung gerichtet sind, könnten endlich einen echten Politikwechsel in Deutschland herbeiführen.
Gerade dieLinke sollte gegen russischen Imperialismus, Faschismus, Angriffskrieg und Putins Genozid in der Ukraine protestieren – Für Sicherheit, Demokratie, Freiheit, Sozialismus und Selbstbestimmung in Europa
Auch wenn die Linke zurecht israelische Kriegsverbrechen im Nahen Osten anspricht, wäre es sinnvoll, sich nicht ausschlieslich auf den Nah-Ost-Konflikt, zu konzentrieren. Stattdessen ist ein klarer Fokus auf die Ukraine und die unterdrückten Völker und Nationen im russischen Imperium, die den russischen Faschismus erleiden, auf Selbstbestimmung international und in Europa entscheidend. Russland und Putin stehen derzeit militärisch, innenpolitisch unter Druck, und Deutschland wäre gerade jetzt in der Verantwortung, zum schnellstmöglichen Ende des russischen Angriffskrieg und Genozid gegen die Ukrainer durch Größtmögliche militärische und humanitäre Hilfe beizutragen. Die entscheidende Unterstützung europäischer Staaten für die Selbstbestimmung und Unabhängigkeit der Ukraine und der von Moskau unterdrückten Nationen würden ein nahendes Ende des Putin-Regimes wahrscheinlicher machen. Die Linke wäre hierbei mit Sicherheit gut beraten, den Ratschlägen ihres Social-Media-Berater „Derdara“ der eine sehr viel stärkere Unterstützung der Ukraine durch Deutschland fordert zu folgen.
Fazit
Die Linke könnte Proteste organisieren sowohl gegen den Sozialabbau als auch gegen die Innen und Außenpolitik der von Friedrich Merz geführten Bundesregierung. Für die Einführung der 30-Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich. Für bezahlbare Mieten, faire Löhne und Renten. Ein echtes bedingungsloses Mindest- und Grundeinkommen von mindestens 1200 Euro pro Monat. Merz’ Kuschelkurs gegenüber Donald Trump und Giorgia Meloni stärkt rechtsradikale und autoritäre Kräfte international und in Europa. Für eine wirklich vollumfängliche und nicht wie die von der Bundesregierung weiterhin halbseidene Unterstützung der Ukraine sollte die Linke eine Kurskorrektur, den Schulterschluss und gemeinsame Proteste mit den Grünen wagen. Es braucht eine Politik für die Menschen, statt für Kapitalistische und Imperialistische Interessen der Großmächte, der G7 oder G20-Staaten unter denen seit den letzten Jahren viele zunehmend autoritär oder gar totalitär-faschistisch regiert werden. Nur durch den Politikwechsel kann auch die AFD nachhaltig geschwächt und die Demokratie gestärkt werden. Genau hierfür lohnt es zu protestieren.
Quelle: www spiegel.de
Quelle: www.wiwo.de
Quelle: www.tagesspiegel.de
Quelle: taz.de
https://taz.de/Linkspartei-gegen-Sozialabbau/!6177436/
Quelle: my-politics-blog.com
https://my-politics-blog.com/europa-vier-jahre-nach-russlands-vollinvasion-in-der-ukraine/
Quelle: my-politics-blog.com
https://my-politics-blog.com/keine-zweite-achse-berlin-rom/
Quelle: my-politics-blog.com
https://my-politics-blog.com/demokratien-und-minderheiten-weltweit-unter-druck/