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Meloni, Süd-Tirol, Krim und die Selbstbestimmung

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Melonis Aussage zur Krim von 2014

In der politischen Landschaft Italiens gibt es einige bemerkenswerte Widersprüche, insbesondere im Hinblick auf die Haltung von Giorgia Meloni und ihrer Partei, den Fratelli d’Italia. Ein Blick auf Giorgia Melonis Twitter-Aktivitäten aus dem Jahr 2014 offenbart eine bemerkenswerte Aussage: Meloni erklärte damals, es sei „gut und richtig, dass das Volk auf der Krim über seine Zukunft abstimmen wird.“ Diese Aussage bezog sich auf das illegale sogenannte „Referendum“, auf der Krim, das international als alles andere als demokratisch angesehen wird, und zur völkerrechtswidrigen Annexion der ukrainischen Krim durch Russland im  März 2014 führte. 

Matteo Salvinis Nähe zum Kreml

Ein weiterer Punkt ist, dass Giorgia Melonis heutiger Stellvertreter, der italienische Vize-Ministerpräsident Matteo Salvini, 2017 mit einem Putin-T-Shirt stolz über den Roten Platz in Moskau spazierte. Salvini war schon immer ein bekennender Fan von Russland und Putin und hat sich bis heute nie wirklich von diesen Ansichten distanziert.

Melonis komplexes Verhältnis zur Ukraine

Trotz der Darstellungen in vielen Medien, die die Regierung Meloni als „pro-ukrainisch“ präsentieren, bleibt die Realität komplexer. Meloni hat sich bis heute nicht erkennbar von ihren früheren Äußerungen zur Krim distanziert, und Italien hat der Ukraine im Vergleich zu anderen Ländern relativ wenig militärische Unterstützung zukommen lassen. Ansonsten ist es bei Meloni bezüglich der Solidarität mit der Ukraine überwiegend bei großzügigen Lippenbekenntnissen geblieben. 

Italienische Partein, Süd-Tirol die Krim und die Selbstbestimmung

Zusätzlich ist es bemerkenswert, dass die Fratelli d’Italia, zusammen mit anderen rechten Parteien in Italien, den Süd-Tirolern ein demokratisches Referendum über ihre Zukunft vorenthalten möchten. Süd-Tirol war  1920 vom italienischen Staat ebenfalls annektiert worden. Während viele Vertreter der heutigen Regierungsparteien in Italien die illegale Annexion der Krim durch Russland im Jahr 2014 und die sogenannten prorussischen „Separatisten“ im Donbas damals unterstützt hatten. Vertreter  italienischer Rechtsparteien haben sogar indirekt mit Gewalt gedroht, sollte ein solches Referendum zur Selbstbestimmung in Süd-Tirol in Zukunft einmal stattfinden. Wobei hingegen ein Referendum über die Selbstbestimmung in Süd Tirol mit aller völkerrechtlicher und demokratischer Legitimität durchgeführt werden würde.

Fragwürdige Haltung der italienischen Regierung zur Selbstbestimmung  

Diese Widersprüche werfen grundlegende Fragen über die politische Integrität und die tatsächlichen Werte der italienischen Regierung auf. In einer Zeit, in der die Selbstbestimmung der Völker und die Wahrung demokratischer Prinzipien entscheidend sind, bleibt abzuwarten, wie sich die Positionen von Meloni und ihrer Regierung im europäischen und internationalen Kontext weiterentwickeln werden. 

Quelle x.com https://x.com/GiorgiaMeloni/status/439773609427738625

Quelle www.srf.ch https://www.srf.ch/news/international/misstrauensvotum-gegen-salvini-putin-freundliche-aktionen-holen-matteo-salvini-ein

www.tageszeitung.it https://www.tageszeitung.it/2016/09/27/soll-blut-fliessen/

Quelle: unsertirol.24.com

https://www.unsertirol24.com/2024/05/18/die-fratelli-zeigen-nun-ihr-wahres-gesicht/

Quelle: www.derstandard.de https://www.derstandard.de/story/2000088479772/suedtiroler-neofaschisten-wollen-das-land-reinigen

Quelle: www.brennerbasisdemokratie.eu

https://www.brennerbasisdemokratie.eu/?p=90434

Quelle: www.unseetirol24.com https://www.unsertirol24.com/2024/01/25/lh-gedenkt-nazi-verbrechen-waehrend-galateo-mit-faschisten-posiert/

Quelle: YouTube.com https://youtu.be/_goPznWYLok?si=B0jNDW_c_wW1Myw-

Schlagwörter: Annexion der Krim, Anti imperialismus, Antifaschismus, Antikolonialismus, Ein Tirol, FCK FDI, FCK Lega, FCK PTN, Giorgia Meloni, Italien, Italienische Regierung, Österreich, Russland ist ein Terrorstaat, Selbstbestimmungsrecht der Völker, Slava Ukrajina, Süd-Tirol, Ukraine, Ukrainische Geschichte, UN-Charta, Unabhängigkeit, Слава Україні

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