Referendum über Selbstbestimmung und Unabhängigkeit für Süd-Tirol!
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Rechtliche Fundamente des Selbstbestimmungsrechts
Alle Völker besitzen nach Artikel 1 des von Italien 1977 ratifizierten UNO-Menschenrechtspaktes das Recht auf Selbstbestimmung. Sie entscheiden frei über ihren politischen Status und gestalten in Freiheit ihre wirtschaftliche, soziale und kulturelle Entwicklung. Artikel 10 der italienischen Verfassung integriert dieses Völkerrecht in die nationale Rechtsordnung und unterstreicht damit die völkerrechtliche Legitimität eines möglichen Süd-Tiroler -Referendums zur Unabhängigkeit und Selbstbestimmung.
Mögliche Szenarien beim Referendum
Ein verbindliches Referendum in Süd-Tirol könnte der Bevölkerung erstmals erlauben, aus klar umrissenen Modellen zu wählen:
- Rückkehr zu Österreich – zehntes österreichisches Bundesland Süd-Tirol, oder Wiedervereinigung mit dem Bundesland Tirol
- Eigenstaatlichkeit – Gründung eines unabhängigen Staates Süd-Tirol
- Nordische Sonderautonomie – Anlehnung an Modelle wie Grönland, Åland oder Färöer
Museum für faschistische Relikte: Erinnerung und Aufarbeitung
Historische Monumente wie das Siegesdenkmal in Bozen – ein durch das faschistische Regime erbautes , und 1928 eingeweihtes Triumphbogen mit Liktorenbündeln und Siegesgöttin – stellen bis heute mit lateinischer Aufschrift eine Beleidigung gegenüber der deutsch- und ladinischsprachigen Bevölkerung dar. Weitere Relikte sind beispielsweise das Mussolini-Relief in Bozen und das Alpini-„Denkmal“ („Kapuzinerwastl“) in Bruneck. In einem von Rom unabhängigen Süd-Tirol könnten all diese „Bauwerke“ in einem zentralen Dokumentationszentrum ausgestellt und historisch eingeordnet werden. Ein Vorbild bietet das NS-Dokumentationszentrum in München, das Ausstellungen, Filme und interaktive Stationen zur Diktaturgeschichte vereint.
Demilitarisierung und Schutz der kulturellen Identität
Die in Süd-Tirol stationierten Alpini-Einheiten, die historisch gesehen, vor allem zur Zeit des Faschismus unter Benito Mussolini, oder in den 1960er Jahren nie dem Schutz der Einheimischen, sondern der Kontrolle Süd-Tirols durch Italien dienten. Die im Zuge der sogenannten „Autonomiereform“ geplante Absenkung der Ansässigkeitsklausel für Italiener von 4 auf 2 Jahre hätte zur Folge, dass italienische Militärangehörige bereits nach zwei Jahren Aufenthalt und landesweites Wahlrecht erhalten. Hierbei haben sich die sehr rechten Kräfte in Italien, die (Neo-) „post“- faschistischen Fratelli d’Italia und co. eindeutig durchgesetzt, von einer echten „Reform“ kann keine Rede sein. – Im Åland-Modell, das als echtes Autonomiemodell gilt, sind es dagegen fünf Jahre Ansässigkeitsklausel, um die schwedische Bevölkerung in der Region vor einer finnischen Dominanz zu schützen.
Perspektiven für soziale Gerechtigkeit und Umweltschutz
. Ein von Rom unabhängiges Süd-Tirol könnte seine Politik in zentralen Zukunftsfragen deutlich effektiver gestalten beispielsweise;
. Einführung eines landesweiten Mindestlohns und Ausbau sozialer Sicherungssysteme Stärkere Förderung erneuerbarer Energien und Ausbau nachhaltiger Mobilität
. Schutz und Pflege von Almwirtschaft und Biodiversität als Herzstück des ländlichen Raum
. Diese Instrumente lokaler Selbstverwaltung ermöglichen raschere, partizipative Entscheidungen im Sinne der Bevölkerung.
- Fazit
- Ein Selbstbestimmungsreferendum könnte eine einmalige demokratische Chance darstellen, Süd-Tirols Souveränität, kulturelle Identität als ein Tiroler Landesteil und Zukunftsfähigkeit zu sichern. Von der Rückkehr zu Österreich über die Eigenstaatlichkeit bis hin zu nordischen Sondermodellen würden hierbei klare Optionen zur Wahl stehen. Jede dieser Möglichkeiten würdigt das Selbstbestimmungsrecht und eröffnet ein Süd-Tirol, das frei von neokolonialen Strukturen und Diktaten aus Rom seine eigene Zukunft gestalten kann.
Quelle: my-politics-blog.com
Quelle: suedtiroler-freiheit.com
Quelle: www.zivilpakt.de
https://www.zivilpakt.de/selbstbestimmungsrecht-der-voelker-3189/
Quelle: my-politics-blog.com
https://my-politics-blog.com/selbstbestimmungsrecht-und-un-charta/
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https://my-politics-blog.com/selbstbestimmung-ist-ein-menschenrecht-kein-verbrechen/
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https://my-politics-blog.com/selbstbestimmung-fuer-sued-tirol/
Quelle: my-politics-blog.com
https://my-politics-blog.com/faschistische-relikte-in-sued-tirol/
Quelle: my-politics-blog.com
https://my-politics-blog.com/der-kapuzinerwastl-in-bruneck-und-der-vergessene-genozid-in-aethiopien/