Beitragsbild Foto Quelle: shutterstock.com Stock-Foto ID: 1502741501 Foto Anbieter: Larysa Talkachova
Nach der US-Präsidentschaftswahl und dem auseinanderbrechen der deutschen Ampel-Bundesregierung, in Folge der Entlassung von Finanzminister Christian Lindner durch Bundeskanzler Olaf Scholz, befinden sich Europa und die Welt im Schockzustand. Mit Donald Trump, zieht für die nächsten vier Jahre ein völlig unberechenbarer Präsident zu seiner zweiten Amtszeit in das Weiße Haus ein. Nach widersprüchlichen Aussagen zur Ukraine und seinem undurchsichtigen Verhältnis zu Putin kann niemand beurteilen, wie es mit der existenziell bedeutenden Militärhilfe der USA für die Ukraine weitergehen wird. In Deutschland kommt es wahrscheinlich Ende März zu vorgezogenen Neuwahlen. Aktuellen Umfragen zufolge dürften vor allem CSU und CDU zum einen, zum anderen die rechtsradikale AFD, aber auch das „linkspopulistische“-vor allem aber mit der Betonung auf „populistische“ BSW von Sahra Wagenknecht zu den Gewinnern gehören. Umso wichtiger, für die sogenannte „Zivilgesellschaft“ in diesen Zeiten in der (noch) freien demokratischen Welt sich einzusetzen für Demokratie, Menschenrechte, soziale Rechte und das Selbstbestimmungsrecht in jeder Hinsicht, ob individuelle, soziale, geschlechtliche, sexuelle oder nationale Selbstbestimmung. (Selbstbestimmungsrecht der Völker.) Denn genau diese Rechte werden von den rechtsradikalen, faschistischen und populistischen Partein und Akteuren infrage gestellt. Wenn die Republikaner in den USA in einigen Bundesstaaten beispielsweise bereits die individuellen und geschlechtlichen Selbstbestimmungsrechte der Frauen abschaffen, oder ein Trump die Ukraine versucht unter Druck zu setzen und zu Gebietsverzichten zu Gunsten Russlands zu drängen, werden hier fundamentale von der UN Charta garantiere Menschen und Völkerrechte mit Füßen getreten.